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Urheberrechtsverletzung

Immer wieder stellen wir fest, dass Mandanten den Unterschied zwischen Vervielfältigungsrecht und Verbreitungsrecht, §§ 16, 17 UrhG, nicht kennen. Das ist nicht verwunderlich, sind es gerade keine Juristen. Allerdings werden vielfach Bilder im Internet heruntergeladen und genutzt. Manche laden das Bild auf ihren lokalen Server herunter und stellen das Bild auf ihrer Internetseite ein, ohne das Bild freizugeben. Wenn ein Betrag auf WordPress nicht veröffentlicht ist, dann kennt das breite Publikum das Bild noch nicht. Es ist im sogenannten Entwurfsmodus. Reicht das für eine Urheberrechtsverletzung? Dies vorausgesetzt der Benutzer hat das Bild nicht erworben und verfügt über sonst keine Verwertungsrechte.

Vervielfältigungsrecht

Um im Urheberrecht einigermaßen einen Durchblick zu bekommen ist es wichtig das Vervielfältigungsrecht, das Verbreitungsrecht und das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung §§ 16, 17, 19 a UrhG. Zu letzterem haben wir einen separaten Beitrag veröffentlicht. Das Vervielfältigungsrecht ist in § 16 UrhG geregelt. Nach dem Gesetz beinhaltet das Vervielfältigungsrecht:

(1) Das Vervielfältigungsrecht ist das Recht, Vervielfältigungsstücke des Werkes herzustellen, gleichviel ob vorübergehend oder dauerhaft, in welchem Verfahren und in welcher Zahl.

(2) Eine Vervielfältigung ist auch die Übertragung des Werkes auf Vorrichtungen zur wiederholbaren Wiedergabe von Bild- oder Tonfolgen (Bild- oder Tonträger), gleichviel, ob es sich um die Aufnahme einer Wiedergabe des Werkes auf einen Bild- oder Tonträger oder um die Übertragung des Werkes von einem Bild- oder Tonträger auf einen anderen handelt.

Eine Vervielfältigung ist jede körperliche Festlegung eines Werkes, die es ermöglicht, dieses Werk durch die menschlichen Sinne wahrzunehmen. Varianten davon sind die Herstellung von Kopien oder Scans, Speichern auf Festplatte, Speichern im Arbeitsspeicher, Fotografien eines Werkes, Mitschnitte von Filmen, Upload, Download also das Filesharing TV-Sendungen und Musikstücken, Speicherungen auf USB-Sticks, Digitalisierungen.

Damit ist da Herunterladen des Bildes auf seinem PC bereits eine Vervielfältigungshandlung. Das Hochladen auf WordPress eine weitere. Es kommt nicht darauf an, dass der Beitrag nicht veröffentlich ist. Wird er das wäre auch ein öffentliches Zugänglichmachen gegeben.

Verbreitungsrecht

Das Verbreitungsrecht nach § 17 UrhG ist

(1) …. das Recht, das Original oder Vervielfältigungsstücke des Werkes der Öffentlichkeit anzubieten oder in Verkehr zu bringen.

Der Verbreitungsbegriff schließt nur körperliche Werkexemplare ein, d.h. das Originalexemplar und jedes andere Vervielfältigungsstück, das das Werk körperlich fixiert. Das Werk muss dann angeboten oder in den Verkehr gebracht werden. Das Werk wird zur Vermietung oder zum Verkauf angeboten. Wird also ein Buch, dessen Rechte nicht erworben wurden, weiterveräußert, dann kann ein Verstoß gegen das Verbreitungsrecht vorliegen.

Wir hoffen, dass der Unterschied Vervielfältigungsrecht und Verbreitungsrecht, §§ 16, 17 UrhG etwas deutlicher geworden ist.

Rechtsanwalt für Urheberrecht in Frankfurt

Wenn Sie auch Fragen rund um das Thema Urheberrecht  haben, dann können Sie uns telefonisch unter 069 405 642 82 erreichen oder uns eine E-Mail an info@rechtsanwalt-frankfurt-urheberrecht.de senden.

Wir freuen uns auf Sie! Ihre Kanzlei für Urheberrecht.

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Beitragsbild: Tsanko Kalchev