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Verträge und angemessene Vergütung

Verträge im Urheberrecht sind häufig dadurch gekennzeichnet, dass der Urheber in der schwächeren Vertragsposition ist. Dem versucht das Gesetz in vielen Einzelvorschriften Rechnung zu tragen und den Urheber zu schützen. Grundsätzlich gilt Vertragsfreiheit. Allerdings sieht das Gesetz in den §§ 32, 32a, 36, 36a UrhG Ansprüche auf eine angemessene Vergütung vor. In manchen Branchen bestehen zudem Tarifverträge und Normverträge für den Abschluss von Verlags -und Übersetzungsverträge und Vertragsnormen bei wissenschaftlichen Verlagswerken. Zudem gewinnen die Regeln über Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) zunehmend an Bedeutung.

Vertragstypen

Bei der Auslegung von urhberrechtlichen Verträgen kommt es immer wieder für den Juristen darauf an, was für ein Typ Vertrag abgeschlossen wurde. Häufig vereinbaren zwei Parteien etwas, was im Gesetz in dieser Form nicht normiert ist. Der Vertrag enthält dann unterschiedliche Elemente eines Werk-, Dienst-, Miet- oder Kaufvertrages. Hier ist also besondere Vorsicht geboten, da die unterschiedlichen Vertragstypen unterschiedliche Rechtsfolgen haben. Außerdem sehen die verschiedenen Vertragstypen unterschiedliche Beweisregeln und Vermutungen vor, so dass die richtige Einordnung im Streitfall, erhebliche Bedeutung haben kann.

Einzelne Verträge

Einige ausgewählte uheberrechtliche Verträge werden nachfolgend aufgelistet. Die Bezeichnungen finden sich so nicht im Gesetz wieder, sondern werden häufig von Parteien so bezeichnet. Die Begrifflichkeiten haben sich in der Branche etabliert, sagen aber nicht stets über den Vertragstyp etwas aus. Es ist immer der einzelne Vertrag separat durchzulesen, auszulegen und zu überprüfen. Bekannt sind vor allem:

  • Software-Überlassungsverträge
  • Sendeverträge
  • Film- und Fernsehverträge
  • Musikverlagsvertrag
  • Buchverlagsvertrag
  • Designvertrag
  • Bühnenvertriebsvertrag
  • Datenbankvertrag
  • Wahrnehmungsvertrag

Maßgeblich kommt es darauf an, welche Leistungen von dem Urheber geschuldet werden und welcher vertragliche Zweck verfolgt wird. Es sind dann die Hauptpflichten des Vertrages näher zu ermitteln, um letztlich eine Einordnung vornehmen zu können.

Rechtsanwalt für Urheberrecht in Frankfurt

Wenn Sie Fragen rund um das Thema Verträge im Urheberrecht haben, dann können Sie uns telefonisch unter 069 405 642 82 erreichen oder uns eine E-Mail an info@rechtsanwalt-frankfurt-urheberrecht.de senden.

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Beitragsbild: Scott Graham