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Prüfungsmaßstab Urheberrecht

Das Urheberrecht begegnet uns zwar auf Schritt und Tritt, aber wirklich interessant wird es für den Bürger, wenn ihm eine Urheberrechtsverletzung vorgeworfen wird oder er eine solche einem anderen vorwirft. Wir wollen in diesem Beitrag die Grundstruktur des Urheberrechts anhand einer beispielhaften Prüfung eines Anspruches aus § 97 UrhG näher erläutern.

Negatorischer Anspruch § 97 UrhG

Wer das Urheberrecht eines anderen verletzt, kann auf Unterlassung und Schadensersatz in Anspruch genommen werden. Das Urheberrecht ist ein besonderes Persönlichkeitsrecht, dass dem Schöpfer eines geistigen Werkes zusteht. Das Merkmal „geistiges Werk“ dient der Abgrenzung zu Gebrauchsmuster und Patente. Dort werden technische Erfindungen geschützt. Die Rechtsprechung fordert außerdem eine gewisse Gestaltungshöhe, damit es sich von durchschnittlichen, alltäglichen Gestaltungen abgrenzt. Probleme ergaben sich zum Design, das neue Erscheinungsformen schützt. Für die Verletzungsklage muss also ein Urheberrecht betroffen sein.

Gläubiger

Der Gläubiger muss dann Urheber sein. Hier tauchen Fragen auf, wer das Urheberrecht besitzt. Der Lizenznehmer oder der Hersteller des Werks?

Verletzungshandlung

Der Verletzer muss in das Urheberpersönlichkeitsrecht des Urhebers eingreifen. Ebenso kann er das Verwertungsrecht verletzen oder gegen ein besondere Verwertungsbefugnis verstoßen.

Keine Rechtfertigung

Es dürfen dem Verletzer keine Rechtfertigungsgründe zur Seite stehen. Wer eine Lizenz hat, hat ein vertraglich eingeräumtes Nutzungsrecht. Er handelt ggf. gerechtfertigt. Zudem können gesetzliche Lizenzrechte zustehen. Beispielhaft sei hier die Privatkopie genannt.

Verantwortlichkeit

Der Verletzer muss als unmittelbarer Störer oder Täter verantwortlich sein. Hier geht es um Fragen, wer die Urheberrechtsverletzung begangen hat. Diese Problematik spielt eine zentrale Rolle bei „Filesharingfällen“, da nicht immer der Internetanschlussinhaber auch Täter gewesen ist.

Wiederholungsgefahr oder Andauern der Störung

Es muss bei diesem Anspruch die Gefahr bestehen, dass die Verletzungshandlung wiederholt werden kann. Im Urheberrecht bzw. in § 97 UrhG ist eine Erstbegehungsgefahr verankert. Hier begründet der erste Verstoß eine Vermutung, dass in absehbarer Zeit ein neuer Verstoß eintreten kann.

Anhand dieser Aufzählung von Prüfungsschritten wird deutlich, dass eine Verletzung des Urheberrechts erst sorgfältig geprüft werden muss. In vielen Punkten oder Prüfungsstationen können sich Chancen und Risiken ergeben. Häufig ergeben sich Beweisprobleme, die nicht einfach zu lösen sind. Der Teufel steckt im Detail.

Rechtsanwalt für Urheberrecht in Frankfurt

Wenn Sie Fragen rund um das Thema Urheberrechtsverletzung haben, dann können Sie uns telefonisch unter 069 405 642 82 erreichen oder uns eine E-Mail an info@rechtsanwalt-frankfurt-urheberrecht.de senden.

Wir freuen uns auf Sie! Ihre Kanzlei für Urheberrecht.

Beitragsbild: Cytonn