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Schutzfrist für Urheberrecht

Die Schutzdauer(frist) im Urheberrecht hat ihren Ursprung darin, dass mit zunehmender Zeitdauer, die Zuordnung des Werkes zu seinem Schöpfer deutlich schwerer wird. Das Werk wird als Allgemeingut verstanden. Die Frist beträgt derzeit 70 Jahre nach dem Tod. Nach Ablauf der Frist wird das Werk gemeinfrei und kann von jedermann benutzt und verwertet werden. Es können sich erhebliche Beweisprobleme ergeben, wenn der Urheber sein Werk anonym veröffentlicht. In solchen Fällen kommt es für die Fristberechnung auf den Zeitpunkt der Veröffentlichung des Werkes an. Häufig stehen einem selbstlosen Schöpfer, Erben gegenüber, die das Werk ökonomisch verwerten wollen. Diesem Umstand trägt das Gesetz Rechnung.

Beginn der Frist

Die Frist beginnt nach § 69 UrhG mit Ablauf des Kalenderjahres, in dem der Urheber stirbt. Bei Miturheber beginnt die Frist mit dem Tod des zuletzt verstorbenen Miturhebers § 65 UrhG. Der aufmerksame Leser wird sich unweigerlich die Frage stellen, wer den dieses Recht geltend machen will, wenn der Urheber bereits gestorben ist.

Vererbung des Urheberrechts, § 28 UrhG

Immer wieder taucht pressewirksam die Frage nach der Vererblichkeit des Urheberrechts auf. Das Urheberrecht unterliegt nach § 28 UrhG dem Erbrecht. Es wird als Ganzes vererbt. Zu Lebzeiten kann es nicht als Ganzes oder in Teilen übertragen werden § 29 UrhG. Damit rückt der Erbe in die Stellung des Urhebers ein. Schwierig und kompliziert wird es bei Erbengemeinschaften, die sich noch zudem uneinig sind. Die Rechtsbeziehungen zwischen den Miterben regeln sich nicht nach den Vorschriften der Miturheberschaft. Es gilt das Erbrecht und damit die §§ 2032 ff. BGB, die Regeln der Miterbengemeinschaft.

Testament

Der Urheber kann frühzeitig Vorkehrungen treffen, um seine Rechte zu steuern. Insbesondere kann er seine Rechte auch juristischen Personen vererben. Er kann insbesondere einen Testamentsvollstrecker ernennen, wenn er möchte, dass sein Werk in die Hände von geeigneten Personen gelegt wird. Hierbei handelt es sich aber um eine Materie des Erbrechts. Allerdings sind die urheberrechtlichen Besonderheiten bei der Auslegung des Testamens zu beachten. Dies gilt umso mehr im Hinblick auf die Übertragung von Verwertungsrechten § 31 Abs. 5 UrhG

Rechtsanwalt für Urheberrecht in Frankfurt

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Beitragsbild: Djim Loic