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Zitatfreiheit, § 51 UrhG

Das Urheberrecht unterliegt Schranken (bsp. Zitierfreiheit), da es sozial gebunden ist und sich zugunsten verschiedener individueller und allgemeiner Interessen Beschränkungen ergeben. Die Zitierfreiheit ist im Interesse des kulturellen und wissenschaftlichen Fortschritts gesetzlich normiert. Es besteht das Bedürfnis, Werke oder einzelne Stellen wörtlich wiederzugeben. Das Zitat soll als „fremde Zutat“ erkennbar sein. Das zitierende Werk muss von den verwendeten Zitaten unabhängig sein. Gefordert wird in der Rechtsprechung eine innere Verbindung (Zitatzweck) und keine bloße Ansammlung von Zitaten.

Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch, § 53 UrhG

Die private Kopie bleibt zulässig. Aufgrund der voranschreitenden Digitalisierung wurde darüber diskutiert, ob in Zeiten des Internets die Zulässigkeit der privaten Kopie noch erlaubt bleiben soll. Davon ausgenommen sind Computerprogramme, wegen ihrer besonderen Verletzlichkeit. Private Kopien von offensichtlich rechtswidrig, öffentlich zugänglich gemachten Werken, wie im Filesharing sind nicht zulässig.

Gesetzlich erlaubte Nutzungen für Unterricht, Wissenschaft und Institutionen §§ 60a ff. UrhG

In diesem Normenkomplex geht es um die Zulässigkeit der Nutzung von Werken zur Veranschaulichung des Unterrichts und der Lehre an Bildungseinrichtungen. Es sollen keine kommerzielle Zwecke verfolgt werden. Die Nutzung für die wissenschaftliche Forschung wird ebenfalls erlaubt, wobei in Einzelnen Besonderheiten bestehen. So dürfen nur 15% eines Werkes vervielfältigt, verbreitet oder öffentlich zugänglich gemacht werden.

Informationsfreiheit §§ 48, 49, 50 UrhG

Wer Tagesgeschehen oder Reden über Tagesfragen weitergeben will, der wird durch § 48 UrhG geschützt. So darf eine Rede eines Abgeordneten des Bundestages verbreitet werden. Dies gilt auch für Rundfunkkommentare § 49 UrhG. In § 50 UrhG ist der Bericht über Tagesereignisse erlaubt.

Öffentliche Wiedergabe, § 52 UrhG

Es geht um das Interesse der Allgemeinheit an der öffentlichen Wiedergabe von Veranstaltungen. Die Wiedergabe ist erlaubt, wenn sie ohne Erwerbszweck des Veranstalters erfolgt, die Teilnehmer keinen Eintritt gezahlt haben und der Künstler keine besondere Vergütung erhalten hat.

Sammlung für den religiösen Gebrauch und Schulfunksendungen, §§ 46, 47 UrhG

In eine Sammlung, die Werke einer größeren Anzahl von Urhebern vereinigt, ist die Nutzung für religiöse Zwecke erlaubt. Außerdem dürfen Schulen einzelne Vervielfältigungsstücke von Werken, die innerhalb einer Schulfunksendung gesendet werden, durch Übertragung der Werke auf Bild- oder Tonträger herstellen.

Freie Nutzung vor Gericht § 45 UrhG

Zulässig ist es, einzelne Vervielfältigungsstücke von Werken zur Verwendung in Verfahren vor einem Gericht, einem Schiedsgericht oder einer Behörde herzustellen oder herstellen zu lassen.

Rechtsanwalt für Urheberrecht in Frankfurt

Wenn Sie Fragen rund um das Thema Schranken des Urheberrechts haben, dann können Sie uns telefonisch unter 069 405 642 82 erreichen oder uns eine E-Mail an info@rechtsanwalt-frankfurt-urheberrecht.de senden.

Wir freuen uns auf Sie! Ihre Kanzlei für Urheberrecht.

Beitragsbild: Markus Spiske