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Öffentliche Zugänglichmachung

Eines der wichtigsten Rechte des Urhebers ist das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung, § 19a UrhG.

„Das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung ist das Recht, das Werk drahtgebunden oder drahtlos der Öffentlichkeit in einer Weise zugänglich zu machen, dass es Mitgliedern der Öffentlichkeit von Orten und zu Zeiten ihrer Wahl zugänglich ist.“

Es geht um die Handlung des „Anbietens“, um die Bereitstellung des Werkes zum interaktiven Abruf, so dass es von Mitgliedern der Öffentlichkeit nach ihrer Wahl abrufbar ist. Die Verwertungshandlung ist die Zugänglichmachung. Wenn jemand also ein fremdes Werk auf einen Server einstellt oder fremde Fotos auf seine Seite einbindet, dann ist der Tatbestand erfüllt.

Abrufbarkeit

Das Recht wird in Anspruch genommen, wenn der Anbieter, das auf einem Rechner gespeicherte, Werk mit einem Kommunikationsnetz verknüpft und es auf einer Webseite so präsentiert, dass es die Öffentlichkeit abrufen kann. In obigem Beispiel wäre dies mit Einbettung eines fremden Fotos auf der Webseite erfüllt. Dabei kann das fremde Foto in einer Cloud abgelegt sein. Entscheidend ist, dass der Verletzer sich aus objektiver Sicht die fremden Inhalte wirtschaftlich zu Eigen gemacht hat.

Linksetzung

Die Verlinkung von fremden Inhalten stellt ein Zugänglichmachen dar. In unserem Blog finden Sie häufig Verlinkungen in Form von Hyperlinks auf Gesetzesnormen. Ein weiterer Fall ist das Framing. Beispielhaft wird ein „Youtube“ Video auf Facebook zur Verfügung gestellt. Der europäische Gerichtshof (EuGH) hat zur Linksetzung in dem Fall EuGH  Urt. v. 08.09.2016, Az. C-160/15 entschieden, dass ein Zugänglichmachen dann vorliegt, wenn auf eine Webseite verlinkt wird, auf der sich Werke ohne Erlaubnis des Urhebers befinden, sofern der Linksetzer wusste oder hätte wissen müssen, dass er Zugang zu einem unbefugten im Internet veröffentlichten Werk hat. In dem der Entscheidung zugrunde liegenden Fall, wurden von einer holländischen Moderatorin nackte Bilder vorab per Link veröffentlicht. Das ging natürlich nicht laut EuGH.

Rechtsanwalt für Urheberrecht in Frankfurt

Wenn Sie Fragen rund um das Thema öffentlichen Zugänglichmachung haben, dann können Sie uns telefonisch unter 069 405 642 82 erreichen oder uns eine E-Mail an info@rechtsanwalt-frankfurt-urheberrecht.de senden.

Wir freuen uns auf Sie! Ihre Kanzlei für Urheberrecht.

Beitragsbild: Annie Spratt