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Nutzungsrechte

Die Einräumung von Nutzungsrechten ist notwendig, da das Urheberrecht grundsätzlich nicht übertragbar ist, § 29 UrhG. Der Urheber und sein Werk sind untrennbar miteinander verbunden. Der Urheber hat aber auch ein Interesse daran, sein Werk zu vermarkten oder durch Dritte verwerten zu lassen. Er möchte häufig die Nutzungsrechte an sein Werk an Dritte übertragen. Hierfür sprechen unterschiedliche Gründe. Häufig wird der Fotograf nicht über eine eigene Agentur verfügen und möchte lieber sein Foto -gegen Entgelt- einem Dritten zur Verfügung stellen, der wiederum das Foto aufgrund einer ausgebauten digitalen Infrastruktur schneller verkaufen kann. In § 31 UrhG sind das einfache und das ausschließliche Nutzungsrecht normiert.

Ausschließliche Nutzungsrechte

Das ausschließliche Nutzungsrecht § 31 Abs.3 UrhG bedeutet, dass der Berechtigte unter Ausschluss aller anderen Personen- einschließlich des Urhebers- das Werk so nutzen kann, wie ihm das Recht eingeräumt wurde. Es ist ein exklusives Recht, was dem Berechtigten zugestanden wird. Er kann also Dritten verbieten, das Werk zu nutzen. Er kann sämtliche Rechte, die der Urheber hat, geltend machen.

Einfache Nutzungsrechte

Das einfache Nutzungsrecht § 31 Abs. 2 UrhG erlaubt es dem Inhaber das Werk neben dem Urheber zu nutzen. Typisches Beispiel ist der Erwerb eines Bildes von einem Stockfotoagenten. Nach Erwerb darf das Bild genutzt werden und insbesondere auf der eigenen Homepage integriert werden. Der Erwerber kann aber nicht, wenn er einen Rechtsverstoß durch einen Dritten bemerkt, gegen diesen vorgehen. Hierfür bräuchte eine sogenannte Prozessstandschaftserklärung.

Einräumung eines Nutzungsrechts

Nutzungsrechte können formfrei eingeräumt werden. Typischerweise wird in einem Vertrag oder in Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) Regelungen zu dem Nutzungsrecht getroffen werden. Je detaillierter einer Regelung ist, desto eher wird ein Streit von vornherein verhindert. Beide Seiten können in einem Vertrag die beiderseitigen Rechte festlegen. Die Nutzungsrechte können befristet werden oder auf einige Nutzungsarten beschränkt werden.

Nutzungsarten

Probleme bereitet immer wieder, die Bestimmung des Umfangs der unterschiedlichen Nutzungsarten. So können beispielsweise im Film und Fernsehen die Nutzungsrechte aufgespalten werden in Verkauf und Vermietung von Filmträger. Im Buchverlag kann die Einzelausgabe in eine normale Hardcover-Ausgabe und einen digitalen Datenträger als Hörbuch aufgeteilt werden. Bei Computer kann die Nutzung zur privaten oder gewerblichen Nutzung gestattet sein. Es kommt insoweit auf den Einzelfall an und den vertraglichen Regelungen.

Rechtsanwalt für Urheberrecht in Frankfurt

Wenn Sie Fragen rund um das Thema Nutzungsrechte im Urhberrecht haben, dann können Sie uns telefonisch unter 069 405 642 82 erreichen oder uns eine E-Mail an info@rechtsanwalt-frankfurt-urheberrecht.de senden.

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Beitragsbild: Eric Mclean