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Filesharing

Viele Mandanten rufen bei uns panisch an und erklären, dass sie eine Abmahnung wegen „Filesharing“ als Anschlussinhaber erhalten haben, aber nie etwas heruntergeladen haben. Sie haben sich im Internet informiert und wollen nichts zahlen und es aussitzen. Dafür möchten sie unseren anwaltlichen Segen. Zunächst aber der Reihe nach. Was ist Filesharing? Werden illegal (rechtswidrig) urheberrechtlich, geschützte Werke über ein Filesharingsystem, wie „utorrent“ oder „bittorent“ herunter- oder hochgeladen, so spricht man von Filesharing. Anschlussinhaber von Internet sind diejenigen von uns, die einen „Internetvertrag“ (Dienstvertrag) abgeschlossen haben. Wird nun durch den Rechteinhaber eine Urheberrechtsverletzung festgestellt, dann kann er gerichtlich nur die IP-Adresse des Anschlussinhabers herausfinden. Damit ist für ihn erstmals Schluss. Er beauftragt seine Abmahnkanzlei und diese verschickt eine Abmahnung.

Störer

In diesem Fall des Filesharings wird vermutet, dass der Anschlussinhaber eine Urheberrechtsverletzung begangen hat. Häufig ist es aber so, dass ein Familienangehöriger, Mieter, Gast oder ein unbekannter Dritter das Musikstück oder das Computerspiel oder den Film heruntergeladen hat. Das hilft dem Inhaber des Internetanschlusses erstmal wenig. Er muss nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (BGH, Urteil vom 15.11.2012 I ZR 74/12 – Morpheus) diese Vermutung entkräften.

Vermutung

Der Anschlussinhaber muss also beim Filesharing zunächst einmal Nachforschungen anstellen und nachweisen, dass er Sorgfaltspflichten beachtet hat. So wäre ein W-Lan Netzwerk, dass ungesichert ohne Passwort bereitgestellt wird, ein erheblicher, fahrlässiger Verstoß gegen diese Sorgfaltspflichten. Der Abgemahnte Anschlussinhaber muss vortragen, welche Personen am fraglichen Tag zum fraglichen Zeitpunkt sich bei ihm aufgehalten haben. Er muss also nachfragen und dies vortragen können. Er muss die internetfähigen Geräte auf rechtswidrige Inhalte überprüfen.

Modifizierte Unterlassungserklärung

In den Abmahnungen wird eine strafbewehrte Unterlassungserklärung gefordert. Es geht darum, die Wiederholungsgefahr auszuräumen. Bei dem Anschlussinhaber, bei welchem eine Rechtsverletzung festgestellt wurde, wird vermutet, dass er es wieder macht. Er muss also diese Gefahr beseitigen. Das geht nur aus Sicht der Rechtsprechung mit einer Erklärung mit welcher geäußert wird, dass das Verhalten nicht mehr wiederholt wird und für den Fall, dass es wiederholt wird, eine Vertragsstrafe gezahlt wird. Im Einzelnen ist aber jeder Fall gesondert zu prüfen, da sich häufig Verteidigungsmöglichkeiten ergeben.

Rechtsanwalt für Urheberrecht in Frankfurt

Wenn Sie auch Fragen rund um das Thema Filesharing  haben, dann können Sie uns telefonisch unter 069 405 642 82 erreichen oder uns eine E-Mail an info@rechtsanwalt-frankfurt-urheberrecht.de senden.

Wir freuen uns auf Sie! Ihre Kanzlei für Urheberrecht.

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Beitragsbild: Paul Hanaoka