Seite wählen

Filesharing

Beim Filesharing werden Dateien über ein Computerprogramm getauscht. In solchen Fällen sind urheberrechtliche Verstöße nicht selten und können zu erheblichen Strafen führen.

Sekundäre Darlegungs- und Beweislast

In den urheberrechtlichen Filesharingfällen ist immer wieder die Konstellation anzutreffen, dass ein Anschlussinhaber abgemahnt wird. Er selbst hat aber nie ein Musikstück, Computerspiel oder Film herunter- oder hochgeladen. Der Rechteinhaber des in Rede stehenden Werks kommt aber per Gerichtsbeschluss nur an die IP-Adresse des Anschlussinhabers. Deswegen hat der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil vom 15.11.2012 I ZR 74/12 – Morpheus) dem Anschlussinhaber Nachforschungspflichten auferlegt. Die Frage, die sich in diesem Zusammenhang stellt, ist, ob der Anschlussinhaber die Namen seiner Familienangehörigen, Mieter, Mitnutzer oder Freunde offenbaren muss, um einer Haftung zu entgehen.

BGH, I ZR 169/12 vom 08.01.2014 – BearShare

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat dazu in der Entscheidung BearShare ausführlich Stellung bezogen. Er hat entschieden, dass der Anschlussinhaber niemanden über die Nutzung des Internets belehren muss, ausgenommen Minderjährige, wenn kein konkreter Anlass einer Rechtsverletzung besteht. Diese Rechtsprechung ist praxisnah, denn es wäre recht kurios, jeden Gast, der zu Besuch kommt und das W-Lan nutzen will, erstmal über die urheberrechtlichen Konsequenzen eines illegalen Downloads, zu belehren. Selbst Anwälte im Urheberrecht würden nicht so weit gehen, um auch nicht die letzten Freunde, die sie als Anwälte haben, zu verlieren. Hat der Anschlussinhaber aber einen Verdacht, dass volljährige Familienangehörige den Internetanschluss für Rechtsverletzungen missbrauchen, dann muss er die zur Verhinderung von Rechtsverletzungen erforderlichen Maßnahmen ergreifen.

Nachforschungspflicht nach BGH

Wörtlich heißt es in dem Urteil:

„Wird über einen Internetanschluss eine Rechtsverletzung begangen, ist eine tatsächliche Vermutung für eine Täterschaft des Anschlussinhabers nicht begründet, wenn zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung (auch) andere Personen diesen Anschluss benutzen konnten. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn der Internetanschluss zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung nicht hinreichend gesichert war oder bewusst anderen Personen zur Nutzung überlassen wurde (Anschluss an BGH, Urteil vom 12. Mai 2010 – I ZR 121/08, BGHZ 185, 330 – Sommer unseres Lebens; Urteil vom 15. November 2012 – I ZR 74/12, GRUR 2013, 511 = WRP 2013, 799 – Morpheus).

und

„Wird über einen Internetanschluss eine Rechtsverletzung begangen, trägt der Anschlussinhaber eine sekundäre Darlegungslast. Dieser entspricht er dadurch, dass er vorträgt, ob andere Personen und gegebenenfalls welche anderen Personen selbständigen Zugang zu seinem Internetanschluss hatten und als Täter der Rechtsverletzung in Betracht kommen. Insoweit ist der Anschlussinhaber im Rahmen des Zumutbaren auch zu Nachforschungen verpflichtet (Fortführung von BGH, Urteil vom 12. Mai 2010 – I ZR 121/08, BGHZ 185, 330 – Sommer unseres Lebens; Urteil vom 15. November 2012 – I ZR 74/12, GRUR 2013, 511 = WRP 2013, 799 – Morpheus)

Der Anschlussinhaber muss also nach einer Abmahnung diejenigen, die als Täter in Betracht kommen, benennen, aber natürlich nicht bezichtigen. Auch hier bestehen einige Möglichkeiten zur Verteidigung gegen eine Abmahnung.

Rechtsanwalt für Urheberrecht in Frankfurt

Wenn Sie auch Fragen rund um das Thema Filesharing im Urheberrecht  haben, dann können Sie uns telefonisch unter 069 405 642 82 erreichen oder uns eine E-Mail an info@rechtsanwalt-frankfurt-urheberrecht.de senden.

Wir freuen uns auf Sie! Ihre Kanzlei für Urheberrecht.

Rufen Sie uns an oder schreiben Sie uns per Email an!

Beitragsbild: Bernard Hermant